Norbert Axt (Foto: privat)

Oberhausen. Die GRÜNE Ratsfraktion sieht sich „zwischen enttäuscht und entsetzt“, erklärt Ratsmitglied Norbert Axt, nachdem der Rat den Antrag ablehnte, der in Oberhausen den „Klimanotstand“ ausrufen sollte. „Dabei sind wir bei weitem mit diesem Vorstoß nicht allein: Allein 118 Kommunen in NRW wollen beziehungsweise haben dem Kampf gegen den Klimawandel mit hoher Priorität bedacht“, so Axt weiter.

Die Idee dazu ist international. Städte wie San Francisco, Vancouver oder Mailand haben eine „Climate Emergency Declaration“ abgegeben. „Die deutsche Übersetzung ‚Klimanotstand‘ ist, durch die historische Brille betrachtet, nicht die gelungenste“, meint Norbert Axt, „aber sollte keine Ablehnung des Verfahrens bedeuten.“ So kam es nun in Oberhausen: Statt des Klimanotstandes setzte sich ein sogenannter Änderungsantrag von CDU und SPD durch.

„Den Änderungen der beiden großen Fraktionen, die unseren Antrag beinahe unkenntlich machten, konnten wir nicht zustimmen“, erläutert Axt, „allein wegen des darin formulierten Punktes, dass Klimaschutz nur die Städte, die über eine belastbare Finanzausstattung verfügen, auch in den Klimaschutz investieren können. Das würde einem Todesstoß für Klimaschutzmaßnahmen gleichkommen, die über das Klein-Klein hinausgehen.“

Die GRÜNEN sind sicher, dass CDU und SPD dem Klimaschutz in und für Oberhausen mit dieser Entscheidung keinen Gefallen getan haben. „Wir befürchten, dass wir uns weiter von Maßnahme zu Maßnahme hangeln, anstatt uns gemeinsam darauf zu konzentrieren, dass die Erderwärmung nicht mehr als 1,5 Grad Celsius betragen darf. Das ist kein gutes Zeichen an die vielen Menschen, die den Klimaschutz als wichtigstes Thema bezeichnen.“

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